Frage von Uwe C. • 26.06.2024
Antwort von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2024
Uns ist es wichtig, Beteiligungsformate zu entwickeln, die auch in polarisierten Zeiten freie, faire und faktenbasierte Diskussionen ermöglichen.
Uns ist es wichtig, Beteiligungsformate zu entwickeln, die auch in polarisierten Zeiten freie, faire und faktenbasierte Diskussionen ermöglichen.
Zur Rolle von Herrn Thoms müssten Sie das BMF fragen. Ich kann Ihnen jedoch versichern: die SPD steht an der Seite der Mieterinnen und Mieter in diesem Land.
Ich gehe aktuell davon aus, dass das Gesetz nach der Sommerpause endgültig verabschiedet wird.
Jede Person, die Mitglied werden möchte, kann einen Antrag auf Aufnahme stellen.
auch für Radfahrende gibt es Strafzettel, zum Beispiel wenn eine rote Ampel missachtet wird oder für das Fahren auf der falschen Straßenseite.