Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Zivilisten dürfen nicht als menschliche Schutzschilde benutzt werden. Die Besatzungsmacht darf auch keine Zivilisten aus dem eigenen Land in die besetzten Gebiete verschleppen oder verschicken.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 10.07.2024 von Rolf Mützenich SPD

Militärische Ziele sind darüber hinaus Kombattanten der gegnerischen Partei und Zivilpersonen, sofern und solange sie unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnehmen, weil sie dadurch ihren Schutz als Zivilpersonen verlieren.

Tim Wagner
Antwort 07.08.2024 von Tim Wagner FDP

Gegen nationale Alleingänge

Portrait von Christian Hirte
Antwort 27.06.2024 von Christian Hirte CDU

Als Berufsträger bin ich zur Verschwiegenheit verpflichtet und darf meine Mandanten nicht offenlegen.

Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 29.06.2024 von Malte Kaufmann AfD

In besonderen Fällen gewährt der Gesetzgeber den Betroffenen einen Ausgleich in angemessenem Umfang.

Portrait von Sepp Müller
Antwort 01.07.2024 von Sepp Müller CDU

Die Leistungen der Einsatzversorgung sowie der Beschädigtenversorgung sind im Soldatenversorgungsgesetz in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz geregelt.