Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Moll
Antwort 09.09.2024 von Claudia Moll SPD

Der von Ihnen angesprochene Punkt, dass Handwerksbetriebe, die außerhalb des Kreises ansässig sind, eine höhere Gebühr entrichten müssen, könnte in der Tat einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz darstellen

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 22.10.2024 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daher freue ich mich besonders, Ihnen hiermit jetzt offiziell mitteilen zu können, dass durch das beschlossenen Gesetz die Umsatzsteuerbefreiung für Musikschulen bestehen bleibt und sich auch am Verfahren nichts ändern wird.

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort 30.08.2024 von Elisabeth Kaiser SPD

als Mitglied der Parlamentsgruppe Mitte-Deutschland-Verbindung im Bundestag hat der vollumfängliche Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung bis 2030 für mich höchste Priorität.

Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 06.11.2024 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Denn es ist Zeit für ein modernes Tierschutzgesetz, das Tiere wirklich schützt.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 13.11.2024 von Metin Hakverdi SPD

Ich empfehle Ihnen daher eine rechtliche Beratung, die ich Ihnen nicht geben darf.