Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.08.2024 von Thorsten Frei CDU

Allerdings ist klar, dass es damals eine andere Zeit war und es herrschten völlig andere Umstände.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.08.2024 von Thorsten Frei CDU

die vor uns liegenden drei Landtagswahlen in Ostdeutschland sowie die folgenden Regierungsbildungsprozesse dürften zweifelsohne eine der größten politischen Herausforderungen in der Geschichte der Bundesrepublik werden.

Portrait Dietmar Nietan
Antwort 02.09.2024 von Dietmar Nietan SPD

Tellereisen sind durch eine Verordnung von 1991 in der EU mit Wirkung ab 1995 verboten.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 14.10.2024 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Daher kann das Gefahrenpotential im Bereich der Geldautomatensprengungen weiterhin als hoch betrachtet werden.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 04.09.2024 von Johann Saathoff SPD

Vor diesem Hintergrund hat das Bundesinnenministerium in Abstimmung mit dem Bundesjustizministerium einen Gesetzentwurf zur Änderung des Sprengstoffgesetzes, des Strafgesetzbuchs und weiterer Gesetze vorgelegt.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 20.12.2024 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Nationalität von Straftätern sollte nicht öffentlich genannt werden, wenn es hierfür kein begründetes öffentliches Interesse gibt.