Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Maier
Antwort von Jens Maier
AfD
• 14.11.2017

(...) Meiner Meinung nach ist es grundsätzlich falsch, Flüchtlingen Geldleistungen zukommen zu lassen, weil man über diesen Weg nicht sicherstellen kann, (...)

Frage von Frank F. • 23.10.2017
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.07.2019

(...) Deswegen wollen wir Einträge von Mikroplastik in unsere Umwelt stoppen. Wir fordern, dass die Bundesregierung dem Vorbild Schwedens folgt und Mikroplastik in Kosmetika und Körperpflegeprodukten verbietet. Ein solches Verbot muss sowohl feste Plastikpartikel als auch flüssige oder wachsartige Kunststoffe umfassen. (...)

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort von Elisabeth Motschmann
CDU
• 27.10.2017

(...) Die Regierung der Ukraine wurde in freien, geheimen und gleichen Wahlen vom Volk bestimmt. Sie ist damit unser natürlicher Kooperationspartner. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 29.01.2018

(...) Cannabiskonsum ist in Deutschland nicht strafbar und somit auch kein Grund für Strafverfolgung. Zudem hat der Gesetzgeber mit § 31a des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) die Möglichkeit geschaffen, beim Besitz "geringer Mengen" zum Eigenkonsum unter bestimmten Umständen von Strafe abzusehen. (...)

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