(...) Im Vergleich dazu haben sich in Schweden die Organspendezahlen trotz Einführung der Widerspruchslösung nicht verbessert. Man kann also nicht ohne Weiteres sagen, die Widerspruchslösung würde automatisch zu besseren Organspendezahlen führen und die Zustimmungslösung würde schlechte Organspendezahlen mit sich bringen. (...)
(...) Zu-ständig ist deshalb die Justizverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen und nicht das Bundesministerium der Justiz. Ich bitte daher um Verständnis, dass ich Ihnen zu dem Schlichtungsverfahren keine Auskunft geben kann, da es nicht in meinen Zuständigkeitsbereich gehört. (...)
(...) Der ChefBK ist eine wichtige Verbindungsstelle zwischen Regierung und Parlament, Ländern, gesellschaftlichen Gruppen Einzelpersönlichkeiten sowie Repräsentanten ausländischer Staaten. (...)
(...) Ich bedauere, dass die geplante Delegationsreise kurzfristig aufgrund (bekannter, wie vom Delegationsleiter MdB Christian Haase veröffentlicht) privater Gründe abgesagt werden musste. Es ist geplant die Reise im nächsten Jahr durchzuführen und dabei auf bereits durchgeführte Vorarbeiten, Kontakte und Recherchen zurückzugreifen. (...)
(...) Mit Honduras gibt es seit Februar 2018 eine Gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Forstwirtschaft. Das BMEL unterstützt hier bei der Erhaltung und der nachhaltigen Bewirtschaftung der Honduranischen Waldressourcen. Derzeit gibt es Projekte des BMZ sowie des BMU in Honduras. (...)
