Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Denn auch hier zeigt sich, das von Ihnen angesprochene Ungleichgewicht des CO2-ausstoßes und des Einkommens Zum Beispiel das Dienstwagenprivileg: Es ist an der Zeit, die Subventionierung von umweltschädlichen Verbrennungsmotoren zu beenden und massiv in den Ausbau von ÖPNV und Radverkehr zu investieren. Denn dann ist dies der Anfang vom Ende des umweltschädlichen und unsozialen Dienstwagenprivilegs. (...)

(...) Die von Ihnen über abgeordnetenwatch.de gestellten Anfragen behandeln von Steuerpolitik über Mindestlohn bis hin zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen eine sehr große Bandbreite von Themen. Daher möchte ich gerne mit Ihnen in den persönlichen Austausch kommen, statt immer wieder einzelne Fragen zu beantworten. (...)

(...) Und DIE LINKE fordert langfristig legale und regulierte Bezugsmöglichkeiten von Drogen, die den Wunsch nach Rausch so kanalisiert, dass die gesundheitlichen und gesellschaftlichen Schäden möglichst gering gehalten werden. Kurzfristig wollen wir den Besitz von geringen Mengen zum Eigengebrauch entkriminalisieren, wie es Portugal und andere Länder mit Erfolg bereits getan haben und Kanada aktuell bei Cannabis beschlossen hat. (...)

(...) Dies ist vor allem durch die Hoffnungen auf den sogenannten „vierten Weg“ geschehen, der von unseren europäischen Nachbarn Dänemark und den Niederlanden praktiziert wird. Dieser ist jedoch weder mit dem Tierschutz- noch dem Arzneimittelgesetz in Deutschland vereinbar und wird somit von uns ablehnt. (...)

(...) das Verhalten des Jobcenters ist mir genauso unverständlich wie Ihnen. Wenn Sie es wünschen, wende ich mich an das Jobcenter mit der Bitte, den Bildungsgutschein auszustellen. (...)