Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung hat die Arbeitsgruppe Antibiotikaresistenz ins Leben gerufen, um ein Lagebild zu Antibiotikaresistenzen im Bereich Tierhaltung und Lebensmittelkette zu bekommen. Die Arbeitsgruppe besteht aus Vertretern des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR), des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) sowie des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). (...)

(...) Da dies ein Thema ist, das mir sehr am Herzen liegt, und Sie außerdem in meinem Wahlkreis leben, würde ich mich gerne persönlich dazu mit Ihnen austauschen und Sie in meine Bürgersprechstunde in meinem Hamburger Büro einladen. Rufen Sie für einen Termin gerne mein Büro unter 040 41 44 99 12 an; ich würde mich freuen! (...)

(...) Es stellt sich aber die Frage, ob es klug ist, auf sein Recht zu pochen. War es wirklich für RWE nicht möglich, die Vorschläge der „Kohlekommission“ abzuwarten? Meines Erachtens wäre es klug gewesen, diese Ergebnisse abzuwarten. (...)

(...) Nachdem die Großdemonstration am Hambacher Forst am 6. Oktober nun doch stattgefunden hat, darf ich Ihnen den Hintergrund des ursprünglichen Verbots für die Kundgebung erläutern: die örtlich zuständigen Sicherheitsbehörden sahen erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit und hatten daher die Demonstration verboten. (...)

(...) Außerdem müssen Ansteckungseffekte insolventer Unternehmen unterbunden werden. Würden marktwirtschaftliche Prinzipien umgesetzt - eine weitere Forderung der AfD - könnte es nicht zu systemrelevanten Unternehmen kommen, die marktbeherrschend sind. Auch müsste die Negativ-Zinspolitik unterbunden werden. (...)