Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 08.01.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In den zurückliegenden Tagen und Wochen haben sich die Ereignisse in der Ukraine überschlagen. Im Februar 2015 wurde das Abkommen Minsk II beschlossen. Die Vereinbarungen umfassen unter anderem, eine Waffenruhe der beteiligten Konfliktparteien und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), das Einhalten beobachten soll. (...)

Portrait von Paul Podolay
Antwort 29.12.2018 von Paul Podolay AfD

(...) Der offizielle Titel des von Ihnen angesprochenen Gesetzentwurfes lautet: „Entwurf eines Gesetzes für bessere Zusammenarbeit und bessere Strukturen bei der Organspende (GZSO)“. (...) Dieses Gesetz enthält aber keine Regelungen zur Einführung einer Widerspruchslösung, sondern schlägt Änderungen im Transplantationsgesetz vor, die hauptsächlich Regelungen zu Finanzierung in Entnahmekrankenhäusern, zu Transplantationsbeauftragten, Koordinierungsstellen und Qualitätssicherung beinhalten. (...)

Portrait von Robby Schlund
Antwort 07.01.2019 von Robby Schlund AfD

(...) dass von Ihnen aufgegriffenen Thema der Organspende und die damit vom Bundesgesundheitsminister umworbene Widerspruchslösung wird aktuell zwischen den Parteien hitzig diskutiert. (...) Ich befürworte, ein vernünftiges Entscheidungsregister einzuführen, das lange überfällige Dialyseregister ins Leben zu rufen und mit dem Transplantationsregister zu verknüpfen. (...)

Portrait von Detlev Spangenberg
Antwort 19.01.2019 von Detlev Spangenberg AfD

(...) Sie haben die Diskussion bei diesem sensiblen Thema verfolgt und kennen somit auch meine Meinung dazu, die ich in verschiedenen Redebeiträgen im DBT vorgetragen habe. (...)