Antwort 13.05.2019 von Petra Sitte Die Linke
(...) Zu 3.) Hartz IV ist immer noch Armut per Gesetz und gehört abgeschafft. (...)
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Antwort 15.05.2019 von Doris Barnett SPD
Sehr geehrter Herr E.,
Antwort 10.05.2019 von Petra Pau Die Linke
(...) Unabhängig davon steht DIE LINKE allen Geheimdiensten skeptisch gegenüber. (...)
Antwort 10.05.2019 von Markus Koob CDU
(...) Der Grund hierfür ist, dass ein kompliziertes Berechnungsverfahren den Ausgleich entstandener Überhangmandate durch eine mittlerweile absurd hohe Zahl von Ausgleichsmandaten vorsieht. Hier liegt das Problem – weder in der Anzahl der Wahlkreise (diese hat sich nicht verändert), noch in der Anzahl der direkt im Wahlkreis gewählten Abgeordneten (auch diese hat sich nicht verändert). (...)
Antwort 13.05.2019 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auch in Phasen mit einem geringem oder ohne Erwerbseinkommen muss Teilhabe an der Gesellschaft sichergestellt sein. Das ist nur mit einer verlässlichen und in der Höhe ausreichenden Grundsicherung möglich. (...)
Antwort 24.06.2021 von Torbjörn Kartes CDU
(...) Nein, ich sehe keine Einschränkung meiner Kommunikationsmöglichkeiten (...)