Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans C. • 30.04.2019
Frage an Jens Spahn von Hans C. bezüglich Recht
Jens Spahn
Antwort 24.05.2019 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.04.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Ich habe mich bereits seit vielen Jahren dafür eingesetzt, dass der volle Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung abgeschafft oder zumindest erheblich reduziert wird. Ich freue mich, dass wir uns mit den Koalitionspartner CDU/CSU darauf einigen konnten, dass seit dem 01. Januar 2020 keine Krankenversicherungsbeiträge aus Betriebsrenten mehr zu leisten sind.  (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort 07.05.2019 von Otto Fricke FDP

(...) Wie Sie vielleicht wissen, bin ich ein Gegner der Widerspruchslösung und unterstütze einen Gesetzesvorschlag für eine verbindliche Entscheidungslösung, welcher eben solche Probleme, wie Sie sie ansprechen, vermeidet. Auch aus diesem Grund kann ich Ihnen leider keine konkreten Zahlen als Antwort auf Ihre sehr spannenden Fragen nennen. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 09.05.2019 von Hilde Mattheis SPD

(...) Sie stellen mir Fragen zur geplanten Widerspruchsregelung von Herrn Spahn, Herrn Lauterbach u.a. Ich lehne die Widerspruchsregelung als einen zu starken Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger ab. (...)

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 09.05.2019 von Kathrin Vogler Die Linke

(...) Durch die Novelle des Transplantationsgesetzes (TPG) vom Januar wird sich auch nach unserer Einschätzung die Anzahl der Transplantationen erhöhen. Doch darüber hinaus gibt es weitere Potentiale und um diese zu nutzen, schlagen wir ein eigenes Gesetz vor, um auch die Zahl der Menschen mit Organspendeausweis von derzeit ca. (...)