Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 17.05.2019 von Fabio De Masi BSW

(...) DIE LINKE will die Abgeltungsteuer abschaffen, nicht aber den Sparer-Pauschbetrag. Die Abschaffung der Abgeltungsteuer führt zusammen mit unserem Einkommensteuertarif zu einer deutlich höheren Steuerbelastung der Bezieherinnen und Bezieher von hohen Kapitalerträgen. (...)

Portrait von Mark Helfrich
Antwort 27.05.2019 von Mark Helfrich CDU

(...) Da Versicherte ohne Signaturchipkarte eine qualifizierte elektronische Signatur nicht abgeben können, wird nach dem Senden der Antragsdaten ein Link zum Öffnen eines Anschreibens angezeigt. Dieses ist von den Kunden auszudrucken, mit der eigenhändigen Unterschrift zu versehen und innerhalb von 14 Tagen mit den gegebenenfalls beizufügenden Beweismitteln oder Versicherungsunterlagen an den Rentenversicherungsträger zu übersenden, der die Anträge bereits auf elektronischem Weg erhalten hat. (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort 17.05.2019 von Svenja Stadler SPD

(...) April. Anstatt über ausbleibenden Wahlerfolg der SPD zu schreiben, würde mich viel eher Ihre Perspektive interessieren: Warum glauben Sie, dass die Themen, die die SPD momentan setzt, bei Wählerinnen und Wählern nicht so stark ankommen wie gewünscht? Und welche konkreten politischen Vorschläge sollten wir aus Ihrer Sicht stattdessen auf die Tagesordnung setzen? (...)