Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 03.06.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wir sind dabei, Druck zu entwickeln, damit dies besser kontrolliert wird. Ein Schritt genügt eben nicht, man muss dann die Lücken zur Umgehung des Schrittes so schnell wie möglich schließen. Ich wünsche Ihnen alles Gute. (...)

Antwort 24.05.2019 von Josip Juratovic SPD

(...) vielen Dank für ihre Anfrage. Für Herrn Juratovic ist das Grundgesetz der Garant für die Sicherheit und Freiheit eines jeden Einzelnen in unserem Land. Er selbst hat gestern in Heilbronn in der Fußgängerzone das Grundgesetz verteilt und auf die Bedeutung des Grundgesetzes für unser friedliches Zusammenleben hingewiesen https://www.facebook.com/josipjuratovic . (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 14.07.2021 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) mir ist der Hintergrund der genannten Kunstaktion nicht mehr gewärtig, aber grundsätzlich begrüße ich es, wenn es gelingt, Kompromisslösungen zu finden, um die einschlägigen rechtlichen Bestimmungen, was die Nutzung öffentlichen Raums, das Hausrecht und dergleichen mehr betrifft, einvernehmlich mit den Interessen der Vertreter eines Kunstprojekts in Einklang zu bringen. (...)

Frage von Gabriel K. • 22.05.2019
Frage an Jimmy Schulz von Gabriel K. bezüglich Verkehr
Portrait von Jimmy Schulz
Antwort 24.05.2019 von Jimmy Schulz FDP

(...) Ich habe mich vehement gegen Uploadfilter eingesetzt. Auf meiner Webseite können Sie das auch im Detail nochmal nachlesen: (...)