Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Patzelt
Antwort 23.09.2019 von Martin Patzelt CDU

(...) mein persönlicher Einsatz bei der Bundesregierung ist nicht nötig, da diese sich für den Erhalt des Abkommens einsetzt und gleichzeitig die Konfrontation mit US-Präsident Trump in der Sache scheut. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 15.07.2019 von Stefan Müller CSU

(...) Bislang ist jedoch insgesamt noch keine Einigung darüber erfolgt, wie Mindereinnahmen für die Solidargemeinschaft aufgefangen werden könnten. Die Klärung dieser Frage ist meines Erachtens eine zwingende Voraussetzung, um überhaupt eine Änderung der aktuellen Rechtslage vornehmen zu können. (...)

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 13.06.2019 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aus meiner Sicht ist es ein fatales Signal, dass die Hürden für Medizinalcannabis unbegründet besonders hoch sind, obwohl viele Patientinnen und Patienten und die Cannabis verordnenden Ärztinnen und Ärzte bereits viele gute Erfahrungen vorweisen können. (...)

Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort 20.06.2019 von Wieland Schinnenburg FDP

Sehr geehrte Frau Huber,

vielen Dank für Ihre Frage vom 04. Juni dieses Jahres. Als Antwort schließe ich mich dem an, was der Abgeordnete Roman Müller-Böhm Ihnen bereits geschrieben hat.