Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Nicolai B. • 19.07.2019
Frage an Gregor Gysi von Nicolai B. bezüglich Umwelt
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.07.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Auf jeden Fall macht die Jugend zurecht darauf aufmerksam, dass beim Klimawandel jetzt etwas geschehen muss. Auch die Aufrüstung halte ich für völlig deplatziert. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 26.07.2019 von Erwin Rüddel CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Mir sind viele Expertenmeinungen zur Impfpflicht bekannt. In der Politik ist man darauf ausgerichtet, alle Experten zu hören, dann diese Meinung und Information zu bewerten bevor die endgültige Entscheidung getroffen wird. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 20.08.2019 von Stefan Schwartze SPD

(...) Aus meiner Perspektive als Bundestagsabgeordneter muss ich bewerten, welche Maßnahmen zum Schutz der gesamten Bevölkerung beitragen. Da wir auch mit den bisherigen Bemühungen zur Steigerung der Impfbereitschaft immer noch Impflücken und Masernausbrüche in Deutschland aufweisen, halte ich eine Masernimpflicht für ein notwendiges und vertretbares politisches Mittel. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.04.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Ich freue mich, dass wir viele betroffenen Bürgerinnen und Bürger durch dieses Gesetz entlasten können und ebenfalls die Angst vor einem Unterhaltsrückgriff durch den Sozialhilfeträger nehmen können. Erst ab einem Jahresbetrag von mehr als 100.000 Euro wird nun auf das Einkommen der Unterhaltsverpflichteten zurückgegriffen. (...)

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort 19.07.2019 von Manfred Grund CDU

(...) Das ist gefährlich! Die WHO zählt Impfgegner zu den größten zehn Risiken der Weltgesundheit. Ich halte deshalb den Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für richtig. (...)