Grundsätzlich gehört es zu unserem Rechtsstaat, dass die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung an Recht und Gesetz gebunden sind.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.10.2020 von Petra Nicolaisen CDU
Antwort 09.11.2020 von Norbert Kleinwächter AfD
(...) Vorsichts- und Hygienemaßnahmen sind – gerade zum Schutz von Risikogruppen – sinnvoll. (...)
Antwort 18.06.2021 von Michael Kießling CSU
(...) Die neue Regelung des § 20 Absatz 6 Satz 5 EStG sieht vor, dass Verluste aus Termingeschäften, insbesondere aus dem Verfall von Optione (...)
Antwort 01.10.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Nicht selten würde ich mir bei manchen mehr Bescheidenheit und Verzicht wünschen. (...)
Antwort 01.10.2020 von Dieter Stier CDU
(...) Sehr gern wird sich Herr Stier mit Ihnen persönlich austauschen und lädt Sie ein, einen Gesprächstermin mit seinem Weißenfelser Wahlkreisbüro zu vereinbaren. (...)
Antwort 05.11.2020 von Siemtje Möller SPD
(...) Der Klimaschutz hat für mich einen außerordentlichen Stellenwert, da ich meinen Kindern und den darauffolgenden Generationen eine liebens- und lebenswerte Umwelt hinterlassen will. (...)