Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuela Rottmann
Antwort von Manuela Rottmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.04.2021

(...) Jährlich werden von Bund und Ländern insgesamt 3,7 bis 4,6 Milliarden Euro für die Drogenrepression wie Polizeikontrollen und Strafverfahren ausgegeben. Dies entspricht etwa dem Zehnfachen, das für Suchthilfe ausgegeben wird. (...)

Frage von Mario K. • 12.04.2021
Portrait von Josef Rief
Antwort von Josef Rief
CDU
• 15.04.2021

(...) Auch gibt es bereits Polizeikontrollen, die solche „Poserfahrten“ unterbinden. Dies sollte auch in unserer Region noch stärker stattfinden. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 12.04.2021

(...) Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes halten wir ein weiteres Mal für verfassungswidrig. Wir plädieren für Öffnungen statt immer weitergehende Beschränkungen, lehnen im Einklang mit allen Experten die nächtlichen Ausgangssperren ab. (...)

Peter Felser
Antwort von Peter Felser
AfD
• 15.04.2021

(...) Nicht nur beschönigen die oben genannten Zahlen also den verheerenden Einfluss der Windräder auf die Vogelwelt, den die Erfassung der toten Vögel ist abhängig von dem Wohlwollen der Betreiber der Windkraftanalgen, sondern die meisten Windenergieanalgen in Deutschland sind bis heute nie untersucht worden (...)

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