Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 05.08.2019 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) es kann in der Tat in vielen Fällen sinnvoll sein, Fahrradwege auch gleichzeitig als grüne Wege zu planen und so beides, die Fahrradinfrastruktur und die grüne Infrastruktur einer Stadt oder Region voran zu bringen. Ich stimme Ihnen zu: grüne Wege in Städten sind wertvoll für die Bewohnerinnen und Bewohner, denn sie bieten Natur, Erholung, Verbindungen zu Parks und Grünflächen oder zum Stadtrand. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 01.08.2019 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Trotzdem gibt es sowohl bei der Bahn als auch beim Thema Radverkehr noch sehr viel zu tun. Das Bundesverkehrsministerium hat dazu etwa das Zukunftsbündnis Schiene, aus Vertretern von Politik, Wirtschaft und Verbänden ins Leben gerufen. (...)

Portrait von Michael Frieser
Antwort 26.03.2020 von Michael Frieser CSU

(...) Gemäß des Koalitionsvertrags wurde unter Beteiligung der Regierungsfraktionen eine Bund-Länder-AG „sektorenübergreifende Versorgung“ eingerichtet, die sich auch mit dem Thema Kinder- und Jugendmedizin befasst. Hier besteht Einigkeit darüber, die Versorgungssituation in der Kinder- und Jugendmedizin verbessern zu wollen. Für eine kurzfristige Verbesserung kommt etwa der Sicherstellungszuschlag für Krankenhäuser auch für Fachabteilungen der Kinder- und Jugendmedizin in Frage. Darüber hinaus haben sich die Beteiligten darauf geeinigt, dieses Thema gesondert in einem Fachgespräch zusammen mit Experten in den Blick zu nehmen und mögliche Anpassungen in den Blick zu nehmen. Die oft erhobene Forderung, von den Fallpauschalen grundsätzlich abzuweichen und ein gesondertes Vergütungssystem für stationäre Leistungen von Kindern zu etablieren, kann ich nur bedingt nachvollziehen. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort 10.09.2019 von Martin Burkert SPD

(...) Verschwendung wäre ebenso verwerflich und zu kritisieren wie qualitativ schlechte oder fehlende Versorgung. Einen Widerspruch zur UN-Kinderrechtskonvention sehe ich hier nicht. (...)

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort 24.07.2019 von Christine Lambrecht SPD

(...) Sehr geehrter Herr Glowalla, bitte haben Sie Verständnis, dass ich grundsätzlich nur konkrete Fragen beantworten kann, und keine YouTube Videos kommentiere. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 11.09.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Insbesondere die Ölheizungen in Deutschland tragen mit geschätzten 70 Mio. t CO2 jährlich einen wesentlichen Teil zur schlechten Klimabilanz des Wärmebereichs bei. Laut Schornsteinfegerhandwerk werden aktuell 5,7 Mio. (...)