Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 26.08.2019 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Ich setze mich als Mitglied des Deutschen Bundestages dafür ein, dass sich diese Problemquellen durch eine Erhöhung der Gelder für die Jobcenter minimieren. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 28.08.2019 von Matthias Bartke SPD

(...) Mit dem Gesetz sollen Kinder und Eltern, die gegenüber Leistungsbeziehern nach dem SGB XII unterhaltsverpflichtet sind, entlastet werden. Hierzu wird die Unterhaltsheranziehung von Eltern und Kindern mit einem jeweiligen Jahresbruttoeinkommen von bis zu einschließlich 100.000 Euro in der Sozialhilfe ausgeschlossen. Damit nehmen wir Eltern jetzt die Angst vor unkalkulierbaren finanziellen Forderungen und beenden gleichzeitig eine jahrelange Ungleichbehandlung, indem wir die Regelung für die gesamte Sozialhilfe einheitlich gestalten. (...)

Portrait von Rita Hagl-Kehl
Antwort 21.08.2019 von Rita Hagl-Kehl SPD

(...) Parallel feilt die Bundesregierung an einem Strukturwandelgesetz mit den Bundesländern. Denn eines ist auch klar: Rein mit dem Abschalten von Kohlekraftwerken ist es nicht getan. Die Menschen vor Ort brauchen Zukunftsperspektiven. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 26.09.2019 von Ulrich Lechte FDP

(...) Des Weiteren müssen wir Fluchtursachen in Somalia bekämpfen, indem wir humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe vor Ort leisten. (...)