Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 11.10.2019 von Bärbel Bas SPD

(...) Gerade für diejenigen, die sich nicht selbst schützen können, ist eine Impfquote von mindestens 95 Prozent wichtig. Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb vereinbart, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die notwendigen Impfquoten zum Schutz der Bevölkerung zu erreichen. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 24.07.2020 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Politiker, dem die liberale Demokratie in Deutschland und der Welt am Herzen liegen, kann ich nicht einfach zuschauen, wenn andere Staaten Menschenrechte mit Füßen treten. Daher würde ich auch den Brief aus dem Jahr 2004 heute nochmal so unterzeichnen, wie ich es damals getan habe. Die Politik der Neokonservativen in den USA mache ich mir damit nicht zu Eigen.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 25.09.2019 von Bernd Rützel SPD

(...) Nach wie vor gibt es zum Teil erhebliche Impflücken bei Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. Immer wieder kommt es, in jährlich schwankenden Zahlen, zu schwerwiegenden Masernausbrüchen, bei denen auch Todesfälle zu beklagen sind. Eine Masernerkrankung ist keine harmlose Kinderkrankheit. (...)

Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 24.09.2019 von Alexander Hoffmann CSU

(...) Ich sehe das Thema durchaus kritisch. Ich habe mich in der zurückliegenden Woche bereits mit mehreren Personen getroffen (im Rahmen meiner Bürgersprechstunden, aber auch bei Gesprächen am Rande von Veranstaltungen in meinem Wahlkreis), die einer Impfpflicht ablehnend gegenüberstehen. Viele ihrer Argumente sind auch stichhaltig. (...)

Portrait von Sören Bartol
Antwort 30.09.2019 von Sören Bartol SPD

(...) Der Bund als Eigentümer der Deutschen Bahn legt in den Satzungen den Gegenstand des Unternehmens und damit den Unternehmenszweck fest. Wenn der Eigentümer den Gegenstand und den Zweck eines Unternehmens definiert, legt er damit implizit auch die Ziele des Unternehmens fest. (...)