(...) Prinzipiell verlassen wir uns darauf, dass andere europäische Länder ähnlich hohe rechtsstaatliche Standards haben wie wir. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.02.2020 von Frank Heinrich CDU
Antwort 17.02.2020 von Margarete Bause BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Egal, wie man zu Julian Assanges Person und Wikileaks steht, seine medizinische Versorgung während des Prozesses muss gewährleistet sein und Maßnahmen zum Schutz seiner Gesundheit müssen getroffen werden. Dazu ist Großbritannien nach dem Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung verpflichtet. (...)
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Antwort 20.03.2020 von Gyde Jensen-Bornhöft FDP
Häftlingen steht der volle Umfang ihrer Menschenrechte zu. Sie müssen menschenwürdig untergebracht sein. Ist dies nicht gewährleistet, muss dringend eingegriffen werden.
Antwort ausstehend von Ingmar Jung CDU
Antwort 05.08.2020 von Dirk Spaniel parteilos
(...) ich nutze privat am Wochenende gerne mein vollgefedertes Mountainbike, um mich im benachbarten Wald fit zu halten und die Natur zu genießen. (...)