Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Braun
Antwort 27.04.2021 von Helge Braun CDU

(...) Zu Beginn der Corona-Pandemie konnten die Schutzschirme für kleine und mittelständischen Unternehmen von diesen jedoch oftmals nicht in Anspruch genommen werden, weil sie beispielsweise gemeinnützig waren. (...)

Portrait von Dennis Rohde
Antwort 29.10.2020 von Dennis Rohde SPD

(...) Kulturpolitik ist eine Bundesländerangelegenheit in Deutschland, der Bund hat keine alleinige Entscheidungskompetenz. (...)

Portrait von Christoph Meyer
Antwort 21.01.2021 von Christoph Meyer FDP

(...) Bereits heute sind die Mittel für den Denkmalschutz durch den Haushalt des Bundes und des Landes Berlin entsprechend abgedeckt. Bei entsprechenden Immobilien ist es die Aufgabe des Senats, die zur Verfügung stehenden Mittel so zu verwenden, dass die Häuser erhalten bleiben. (...)

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 09.09.2021 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE fordern, dass dem Haushaltsauschuss des Bundestages regelmäßig über die Kosten des Bundeskanzleramtes Bericht erstattet wird und begleiten auch die Kostenentwicklung mit kritischem Blick.