(...) dass die beschlossenen Maßnahmen keine Abschaffung von Grundrechten oder der parlamentarischen Demokratie bedeuten (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.11.2020 von Volkmar Vogel CDU
Antwort ausstehend von Erich Irlstorfer CSU
Antwort 18.11.2020 von Katrin Staffler CSU
(...) Erlauben Sie mir einen allgemeinen Hinweis: Die Pandemie und insbesondere die steigenden Infektionszahlen der letzten Wochen zwingen uns, einige unserer Freiheiten einzuschränken, um die gesamte Bevölkerung zu schützen. (...)
Antwort 20.04.2021 von Reinhard Brandl CSU
(...) Ich verstehe jeden, den Corona nervt, belastet oder gar an den Rand der Kräfte bringt. Dennoch dürfen wir im Einsatz nicht nachlassen und müssen auch hier immer wieder die Vorschriften und Vorgaben entsprechend anpassen. (...)
Antwort 06.11.2020 von Bernhard Loos CSU
(...) ich halte die Gesetzesvorlage für notwendig, angemessen und verhältnismäßig. Daher werde ich zustimmen. (...)
Antwort 11.11.2020 von Wolfgang Stefinger CSU
(...) Ich halte die aktuellen Corona-Maßnahmen zwar für hart, aber notwendig. (...)