Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Janecek
Antwort von Dieter Janecek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.11.2020

(...) Sie haben vollkommen Recht, dass Individuen, Unternehmen und Regierungen, die die Umwelt zerstören, dafür haftbar gemacht werden müssen. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 22.12.2020

(...) Länder und Kommunen können übrigens auch nicht entscheiden, keine Geflüchteten aufzunehmen (...)

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort von Michael Kießling
CSU
• 07.12.2020

(...) Der Wunsch einiger Bundesländer und Kommunen, die Entscheidung zur Aufnahme von Asylbewerbern mehr oder weniger in eigener Regie vorzunehmen, ist abzulehnen. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 08.12.2020

(...) Mit dem neuen Migrations- und Asylpaket schlägt die Kommission gemeinsame europäische Lösungen für eine europäische Herausforderung vor. Die EU muss von Ad-hoc-Lösungen abrücken und ein berechenbares und zuverlässiges Migrationsmanagementsystem einrichten. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 27.11.2020

(...) Ein seit Jahren geltendes 30-Prozent-Quorum bei Listenwahlen hat uns Frauen in der CDU zu viel mehr Beteiligung und Sichtbarkeit verholfen. (...)

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