Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 02.06.2017

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Eine Demokratie lebt von der aktiven Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger. Einer der besten Wege sich aktiv an der Politik zu beteiligen, ist natürlich die Mitwirkung in einer Partei. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 23.06.2017

(...) In der Sache haben Bundestag und Bundesrat auch – entgegen aller Skandalisierungsversuche – keine Privatisierung der Autobahnen beschlossen. Das wird mittlerweile übrigens auch von Abgeordneten der Fraktion Die Linke so gesehen ( http://blog.wawzyniak.de/die-sache-mit-der-autobahnprivatisierung/ ). (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 23.06.2017

(...) Die SPD hat sich immer gegen eine Privatisierung der deutschen Autobahnen und Bundesstraßen gestellt und diese Position auch im Gesetzgebungsverfahren zur Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen durchgesetzt. (...)

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