Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin K. • 03.05.2010
Antwort von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.05.2010 (...) Vor einigen Tagen ist in Tokio die erste Batteriewechselstation für einen Modellversuch mit Taxis in Betrieb genommen worden. Bis auf Renault Nissan bisher kein anderer Hersteller Batteriewechselsysteme angekündigt. Eine Normung, wie Sie sie vorschlagen, ist aber erst dann sinnvoll, wenn das Konzept des Batteriewechsels von mehreren Herstellern verfolgt würde. (...)
Frage von Martin K. • 03.05.2010
Antwort von Martin Neumann FDP • 16.08.2010 (...) Allein die Batterie beansprucht 30% bis 40% der Gesamtkosten des Fahrzeuges und stellt somit den Löwenanteil. Dies zeigt, dass eine Unzahl von Faktoren zusammen kommen müssen um die Elektromobilität erfolgreich einzuführen und die Mobilität auf Dauer klimaschonend umzustellen. (...)
Frage von Manfred B. • 03.05.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 20.05.2010 (...) Und zum Schluss - ich habe noch nie LeistungsempfängerInnen als Faulenzer beschimpft! Insofern richten Sie diese Kritik auch entsprechend an Herrn Westerwelle und die FDP! (...)
Frage von Kurt H. • 03.05.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Peter W. • 02.05.2010
Antwort von Erik Schweickert FDP • 07.05.2010 (...) Mit dem von Rot-Grün entworfenen und Schwarz-Rot beschlossenen Elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) ist eine riesige Datensammlung auf Vorrat entstanden. Die Umsetzung belastet zudem kleine und mittlere Unternehmen übermäßig mit Kosten und Bürokratie. (...)
Frage von Peter W. • 02.05.2010
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 27.09.2010 (...) Gegen das ELENA-Verfahren werden zwei Einwendungen erhoben: Zum einen, das Verfahren verstoße gegen den Datenschutz und sei deshalb verfassungswidrig. Hierüber wird das Bundesverfassungsgericht zu entscheiden haben. (...)