Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.01.2013

(...) Letztendlich muss auch immer bedacht werden, dass ohne Ausbau der Erneuerbaren Energien die Strompreise auch gestiegen wären. (...) Großbritannien und Frankreich erwarten eine Verdopplung ihrer Strompreise, da sie zu sehr auf Kohle und Atom gesetzt haben. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 17.01.2013

(...) Wir halten eine verdachtsunabhängige Überwachung von Menschenmengen grundsätzlich für problematisch. Eine Weiterentwicklung des Forschungsvorhabens zu einem Produkt und dessen Einsatz im Polizei- und Sicherheitswesen würde eine pauschale Verdächtigung der Bürgerinnen und Bürger bedeuten, die wir auch in anderen Fragen der Innen- und Rechtspolitik als falsch ansehen. (...)

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