(...) Schwarz-Gelb weigert sich, flächendeckende Mindestlöhne einzuführen und kürzt die Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik. Ergebnis: weniger Menschen kommen in Arbeit, weniger Erwerbstätige können von ihrem Lohn leben, mehr Menschen sind auf soziale Transferleistungen angewiesen. (...)
(...) Ob Ihnen eine Vergütung hierfür zusteht, kann Ihnen sicherlich die „Verwertungsgesellschaft Wort“ (VG WORT) mitteilen. (...)
(...) nach meinen Informationen wird der Elbtunnel nach der Sanierung über acht Spuren verfügen, wodurch dies kein Grund für Staus sein dürfte. Darüber hinaus finde ich moderne Verkehrsleitsysteme sinnvoll, mit denen man etwa, wie nach Richtung Norden, den Standstreifen zeitweilig frei geben kann, um einer Staubildung vorzubeugen. (...)
(...) ThyssenKrupp zog schon vor knapp einem Jahr die Reißleine und verkaufte große Teile seiner Werftengruppe nach Abu Dhabi, darunter auch weite Bereiche der Hamburger Traditionswerft Blohm + Voss. (...) Deutsche Sicherheitsinteressen sehe ich dadurch nicht gefährdet. (...)
(...) Übrigens: Meiner Einschätzung nach hätte das Gericht auch anders entscheiden können: Mit der Begründung, dass es in Deutschland keine Polygamie gibt, hätte das Gericht die Ansprüche der zweiten Ehefrau abweisen können. Damit wäre jedoch ein schwieriges Werturteil darüber, welche Ehefrau die ‚richtige‘ sei, verbunden gewesen. (...)
(...) Bei den anderen Aufstockern führt hingegen entweder die Größe der Bedarfsgemeinschaft oder die Tatsache, dass eben nur Teilzeit gearbeitet wird, zur Berechtigung von ergänzendem Arbeitslosengeld II und eben nicht der Stundenlohn. Unabhängig von allen anderen Überlegungen muss man also festhalten, dass wir es mit einem verschwindend kleinen Anteil der sogenannten Aufstocker zu tun haben. (...)
