Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 26.01.2012 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Ihre Ansicht, dass Stuttgart durch S 21 entvölkert wird, teile ich nicht. Ich teile auch nicht die Spekulationen rund um die Kostenobergrenze, das Auseinanderbrechen der Regierungskoalition in Baden-Württemberg oder einer Erhöhung der Gewerbesteuer. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 19.01.2012 von Clemens Binninger CDU

(...) Ich unterstütze gezielte Alkoholverbote beispielsweise für Minderjährige oder in öffentlichen Verkehrsmitteln. Ein generelles Alkoholverbot lehne ich dagegen ab, sondern setze stattdessen auf Prävention, Aufklärung und Eigenverantwortung. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 22.02.2012 von Reinhard Brandl CSU

(...) Der Schutz eines freien Internets, ohne die momentan diskutierten Zugangssperren, ist auch in unserem Interesse. Es hätte eine fatale Signalwirkung in die Welt, wenn ausgerechnet die USA eine entsprechende Sperrinfrastruktur aufbauen würden. Sie haben mich in diesem Fall ganz auf Ihrer Seite. (...)

Portrait von Tom Koenigs
Antwort 16.04.2012 von Tom Koenigs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Daher setze ich mich unter anderem für die Freilassung des international anerkannten iranischen Menschenrechtsverteidigers Abdolfattah Soltani ein. Soltani engagiert sich seit Jahren unter schwierigsten Bedingungen und hohem persönlichen Risiko für Menschenrechtsaktivisten im Iran ein. (...)