(...) Die Union ist nicht gegen eine Rehabilitation von NS-Kriegsverbrechern. Im Jahr 2002 wurde im Bundestag sogar eine pauschale Rehabilitierung von damals Verurteilten beschlossen. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.07.2009 von Dirk Fischer CDU
Antwort 11.06.2009 von Brigitte Zypries SPD
(...) Ich verstehe es als meine Aufgabe bei den nächsten gesetzgeberischen Vorhaben im Bereich des Urheberrechts - sei es auf nationaler, europäischer oder internationaler Ebene - die teilweise sehr gegensätzlichen Interessenlagen der Beteiligten in einen angemessenen Ausgleich zu bringen. (...)
Antwort 08.06.2009 von Andrea Nahles SPD
(...) es ist unmöglich, hier die Wahlkreisarbeit darzustellen, denn sie ist sehr umfangreich. Mein Wahlkreis ist nämlich mit einer Fläche von 1.600 Km² einer der größten in Deutschland. (...)
Antwort ausstehend von Ute Granold CDU
Antwort 03.06.2009 von Lena Strothmann CDU
Sehr geehrter Herr Staufenberg,
Antwort 03.06.2009 von Michael Hartmann SPD
(...) Die Landesregierung hat auf die Schulentwicklungspläne der Städte Mainz und Wiesbaden keinen Einfluss. (...)