Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Gerd K. • 29.05.2009
Frage an Dirk Fischer von Gerd K. bezüglich Recht
Portrait von Dirk Fischer
Antwort 03.07.2009 von Dirk Fischer CDU

(...) Die Union ist nicht gegen eine Rehabilitation von NS-Kriegsverbrechern. Im Jahr 2002 wurde im Bundestag sogar eine pauschale Rehabilitierung von damals Verurteilten beschlossen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 11.06.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Ich verstehe es als meine Aufgabe bei den nächsten gesetzgeberischen Vorhaben im Bereich des Urheberrechts - sei es auf nationaler, europäischer oder internationaler Ebene - die teilweise sehr gegensätzlichen Interessenlagen der Beteiligten in einen angemessenen Ausgleich zu bringen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 08.06.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) es ist unmöglich, hier die Wahlkreisarbeit darzustellen, denn sie ist sehr umfangreich. Mein Wahlkreis ist nämlich mit einer Fläche von 1.600 Km² einer der größten in Deutschland. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 03.06.2009 von Michael Hartmann SPD

(...) Die Landesregierung hat auf die Schulentwicklungspläne der Städte Mainz und Wiesbaden keinen Einfluss. (...)