Sehr geehrter Herr Mutscher,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.05.2008 von Brigitte Zypries SPD
Antwort ausstehend von Susanne Kastner SPD
Antwort 16.09.2008 von Peter Ramsauer CSU
(...) Verkehr ist kein Selbstzweck, sondern die Basis unserer Wirtschaft und unseres Wohlstandes. Gerade Deutschland als exportabhängiges rohstoffarmes Land ist aus ureigenem Interesse auf gute Verkehrsverbindungen angewiesen. Umso wichtiger ist es aber, dass diese notwendigen Verkehrsachsen so optimal wie möglich an die Interessen der Anwohner nach Lärmschutz und an die Natur und die Umwelt angepasst werden. (...)
Antwort 18.06.2008 von Gerald Weiß CDU
(...) Allerdings teile ich nicht Ihre Meinung, dass man vom Arbeitslosengeld II nur „dahinvegetieren“ kann. Die Sozialleistung ist aber grundsätzlich sicherlich auch nicht mehr als ein letztes Sicherungsnetz. Mehr kann es meiner Ansicht nach auch nicht sein, weil die Steuerzahler nicht unbegrenzt belastet werden können. (...)
Antwort ausstehend von Georg Brunnhuber CDU
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU