Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 09.07.2008

(...) Für den Fall einer inhaltlichen Stellungnahme hätte ich außerdem gerne eine Erläuterung zu Ihrer Fragestellung: Ist es Ihre eigene Meinung, ein Zitat (von wem) oder die von mir erwartete Aussage, dass Herr Dr.Kohl mit seiner Aussage falsch gelegen habe? Ist Ihnen bewusst, dass seit 1982 verschiedene Parteien und Politiker die Verantwortung für die Integrationspolitik in Deutschland getragen haben? (...)

Portrait von Ulrich Maurer
Antwort von Ulrich Maurer
Die Linke
• 22.07.2008

(...) Ein anderer Blickwinkel deckt völlig andere Sachverhalte auf: Die Reformen der Schröder-Regierung haben vor zwei Dinge bewirkt: Zum einen die Produktion eines kräftigen Drucks auf das gesamte Lohngefüge und damit verbunden die Schwächung der deutschen Gewerkschaften, zum Anderen eine verschärfte Lohndumping-Konkurrenz gegenüber dem Ausland, insbesondere innerhalb der EU. Erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland stellen wir sinkende Reallöhne im Aufschwung fest. (...)

Frage von Klaus-Günter M. • 29.06.2008
Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 30.06.2008

(...) der Hitlergruß ist selbstverständlich verboten und die Polizei muss einschreiten. Ich bitte Sie daher, dass Sie sich mit einer Beschwerde an den bayerischen Innenminister wenden (die Polizei liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer, der Bundestag hat hier keine Möglichkeiten). (...)

Frage von Klaus-Günter M. • 29.06.2008
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 30.06.2008

(...) Bei den Diplomatenfahrzeugen gilt darüber hinaus natürlich noch die diplomatische Immunität, dass heißt, selbst wenn der Wagen keine Plakette hat, wird er zwar ein Strafmandat bekommen, aber nicht die Genehmigung entzogen bekommen. (...)

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