Frage von Heinz Dieter B. • 31.10.2008
Antwort von Carola Reimann SPD • 12.11.2008
Sehr geehrter Herr Büscher,
vielen Dank für Ihre Frage vom 31. Oktober 2008.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred P. • 31.10.2008
Antwort ausstehend von Karin Roth SPD
Frage von Robert B. • 31.10.2008
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 05.11.2008
(...) Deshalb nehme ich Ihre Anregungen gerne auf. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass die Ausweitung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für den Bereich Hotellerie und Gastronomie zu 3,65 Milliarden Euro Steuerausfällen pro Jahr führen würde, die gegenzufinanzieren sind. Dennoch bleibt das Thema auf unserer politischen Agenda, Ihre Argumente unterstützen uns hierbei. (...)
Frage von Oliver von K. • 31.10.2008
Antwort von Olaf Scholz SPD • 31.10.2008
Sehr geehrter Herr Knobelsdorff,
Frage von Bernhardt W. • 31.10.2008
Antwort von Ilse Aigner CSU • 08.12.2008
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Frage von Dino G. • 31.10.2008
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 27.11.2008
(...) Anhaltspunkte für Preisabsprachen im deutschen Markt konnten jedoch bisher nicht gefunden werden. Die von Ihnen angesprochenen hohen Gewinne in der Mineralölwirtschaft sind nicht notwendiger Weise ein Indiz für Marktabsprachen. Sie können beispielsweise auch daher resultieren, dass Ölförderung und Raffineriekapazitäten nicht im gleichen Maße wachsen wie die Nachfrage und dadurch Öl und Mineralölprodukte zu einem knappen Gut werden. (...)