Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Uwe Adler MdL
Antwort 15.07.2026 von Uwe Adler SPD

Auch mich beschäftigt das Vorhaben der CDU geführten Bundesregierung sehr. Als Landtagsabgeordneter werde ich jedoch nicht über diesen Gesetzesentwurf abstimmen dürfen! Ich habe mich bereits an die Brandenburger Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion gewendet. Nachfolgendes kann ich Ihnen dazu übermitteln… Bitte nehmen Sie den letzten Absatz zur Kenntnis.

Portrait von Steeven Bretz
Antwort 15.07.2026 von Steeven Bretz CDU

Aus unserer Sicht ist es wichtig, dass die gesetzlichen Vorgaben eine verlässliche Grundlage für alle Beteiligten schaffen und zugleich den unterschiedlichen Rahmenbedingungen der Träger Rechnung tragen

Portrait von Manja Schüle
Antwort ausstehend von Manja Schüle SPD
Portrait von Sebastian Rüter
Antwort ausstehend von Sebastian Rüter SPD
Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort 14.07.2026 von Jörg Vogelsänger SPD

Informationsfreiheit stärkt Vertrauen und Demokratie. Schutzinteressen müssen gelten, dürfen Transparenz aber nicht pauschal einschränken.

Portrait von Frank Bommert
Antwort 06.07.2026 von Frank Bommert CDU

Deshalb finde ich es richtig, das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung zu koppeln. Aber eben nicht nach dem Gießkannenprinzip.