Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Katrin J. • 21.11.2016
Frage an Günter Baaske von Katrin J.
Portrait von Günter Baaske
Antwort 28.03.2017 von Günter Baaske SPD

(...) Dezember eines Jahres das sechste Lebensjahr vollenden, kann die Schulpflicht ebenfalls schon im Herbst des Jahres beginnen - jedoch nur auf Antrag der Eltern in begründeten Ausnahmefällen. Die Einschulung mit fünf Jahren im Sinne Ihrer Anfrage als Regelfall findet also nicht statt. (...)

Portrait von Henryk Wichmann
Antwort 31.10.2016 von Henryk Wichmann CDU

(...) an meiner Meinung zur Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und zur Notwendigkeit seiner Finanzierung über Rundfunkbeiträge hat sich auch in der Zwischenzeit nichts geändert. Sollten Sie konkret in Ihrem Einzelfall zu Unrecht falsch veranlagt worden sein, werden wir dies gerne noch einmal überprüfen und gegebenenfalls auch auf eine Änderung Ihres Beitrages hinwirken. (...)

Portrait von Christina Schade
Antwort 24.09.2016 von Christina Schade AfD

(...) Nehmen Sie einfach Kontakt zu dem AfD Kreisverband in Ihrem Landkreis auf. Für Dallgow-Döberitz wäre das der AfD Kreisverband Havelland. (...)

Portrait von Jutta Lieske
Antwort 30.09.2016 von Jutta Lieske SPD

(...) Januar bis 31. August 2016 für den Bereich Brandenburg für 1.982 Personen Asylanträge abgelehnt wurden. (...)

Portrait von Axel Vogel
Antwort 18.04.2018 von Axel Vogel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Soweit sich aus dem Verbot halbautomatischer Waffen ein Rechtsanspruch auf Entschädigung ergibt, ist dieser nach den einschlägigen Gesetzesbestimmungen zu befriedigen. (...)