Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfram R. • 14.09.2026
Wie erklären Sie Ihre Haltung zu den Änderungen des Informationsfreiheitsgesetzes und den generellen Anspruch Ihrer Partei Volt die Transparenz zu verbesser?
Portrait von Rainer Seider
Antwort 17.09.2026 von Rainer Seider Volt

Man muss zwischen den Gütern der Informationsfreiheit und der Sicherheit der Infrastruktur abwägen und ggf. Anpassungen vornehmen.

Frage von Anna W. • 14.09.2026
Liebe Frau Schlaak, mich würde Ihre Meinung zu den hier gestellten Fragen sehr interessieren, warum haben Sie diese nicht beantwortet?
Portrait von Claudia Schlaak
Antwort ausstehend von Claudia Schlaak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Florian S. • 14.09.2026
Sehr geehrte Frau Dr. Lasic, wie stehen Sie zum Thema Vergesellschaftung der großen Wohnungen-AGs und Gesellschaften? Und zum Mietendeckel?
Portrait von Maja Lasić
Antwort ausstehend von Maja Lasić SPD
Frage von Florian S. • 14.09.2026
Sehr geehrter Herr Massalme, ich habe mir gerade die Site Ihres Büros angesehen... und finde bei all den Planungen und Realisierungen keine Fassadenbegrünung oder erneuerbare Energien... warum?
Portrait von Tarek Massalme
Antwort 16.09.2026 von Tarek Massalme BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Diese Vorgaben müssen im Landesrecht und den feuerpolizeilichen Bestimmungen dringend angepasst werden, um mit dem Solargesetz und den Vorgaben zu Dachbegrünungen gleichzuziehen.

Frage von Christian H. • 14.09.2026
Trägst Du den 5-Punkte-Plan von Elif Eralp gegen Antisemitismus in der Linken mit und hälst Du dIesen für ausreichend?
Portrait von Ekkehard Spiegel
Antwort 17.09.2026 von Ekkehard Spiegel Die Linke

Ja, ich trage den 5-Punkte voll mit. Ich halte den Plan für eine sehr gute Grundlage für einen Dialog.