Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Julian Schwarze
Antwort von Julian Schwarze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.02.2023

Die Gründe hierfür sind zumeist bundesrechtliche Vorgaben für das Baurecht. Gerade der § 34 des Baugesetzbuches ist für Flächen in Friedrichshain ein Problem.

Frage von Martin K. • 19.01.2023
Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort von Katrin Schmidberger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.02.2023

Ich begrüße es, wenn Bürger*innen und Initiativen sich mittels Volksbegehren/-entscheiden in den demokratischen Prozess einbringen.

Jette Nietzard - blond, lächelnd
Antwort von Jette Nietzard
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.01.2023

Nein das ist nicht gerecht und soll perspektivisch abgeschafft werden.

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