Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank H. • 11.09.2016
Antwort von Claudio Jupe CDU • 14.09.2016 (...) Bei über 100.000 gemeldeten Hunden, ist dies sicherlich nicht immer ganz einfach. Auf die zunehmenden Berichte über Verunreinigungen, wie z.B. durch Hundekot, oder Probleme durch aggressives Verhalten des einen oder anderen Tieres, hat die Politik durch das neu beschlossene Hundegesetz reagiert. Dieses sieht eine deutliche Verschärfung der Vorschriften für Hundebesitzer vor und ist bereits am 22. (...)
Frage von Frank H. • 11.09.2016
Antwort von Claudio Jupe CDU • 14.09.2016 (...) Bei über 100.000 gemeldeten Hunden, ist dies sicherlich nicht immer ganz einfach. Auf die zunehmenden Berichte über Verunreinigungen, wie z.B. durch Hundekot, oder Probleme durch aggressives Verhalten des einen oder anderen Tieres, hat die Politik durch das neu beschlossene Hundegesetz reagiert. Dieses sieht eine deutliche Verschärfung der Vorschriften für Hundebesitzer vor und ist bereits am 22. (...)
Frage von Lutz D. • 10.09.2016
Antwort von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.09.2016 (...) Auf stark befahrenen Straßen wollen wir die Radstreifen nach Möglichkeit vom Auto- und Fußverkehr trennen. Neben breiten Radstreifen an Hauptverkehrsstraßen wollen wir ein Fahrradstraßennetz auf Nebenstraßen und komfortable Radschnellwege schaffen. (...)
Frage von Lutz D. • 10.09.2016
Antwort von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.09.2016 (...) Auf stark befahrenen Straßen wollen wir die Radstreifen nach Möglichkeit vom Auto- und Fußverkehr trennen. Neben breiten Radstreifen an Hauptverkehrsstraßen wollen wir ein Fahrradstraßennetz auf Nebenstraßen und komfortable Radschnellwege schaffen. (...)
Frage von Volket E. • 10.09.2016
Antwort von Georg Tschammer-Osten Einzelbewerbung • 11.09.2016 (...) 2. Radikale Kuerzungen in folgenden Bereichen der Bezirksausgaben: Auf den Prüfstand kaemen alle meist linksextrem motivierten kulturellen Foerderausgaben, die mit Zeitgeistworthuelsen wie "Demokratiestaerkung", "Antirassistisch" oder "Sozial" verbraemt sind. Da ich fuer "Hilfe zur Selbsthilfe" bin und nicht fuer eine Rundumversorgung sozial Benachteiligter werde ich den größten Block der Ausgaben, den fuer Soziales im Bezirk Koepenick revolutionieren: Hartz IV wuerde ganz abgeschafft. (...)
Frage von Volket E. • 10.09.2016
Antwort von Georg Tschammer-Osten Einzelbewerbung • 11.09.2016 (...) 2. Radikale Kuerzungen in folgenden Bereichen der Bezirksausgaben: Auf den Prüfstand kaemen alle meist linksextrem motivierten kulturellen Foerderausgaben, die mit Zeitgeistworthuelsen wie "Demokratiestaerkung", "Antirassistisch" oder "Sozial" verbraemt sind. Da ich fuer "Hilfe zur Selbsthilfe" bin und nicht fuer eine Rundumversorgung sozial Benachteiligter werde ich den größten Block der Ausgaben, den fuer Soziales im Bezirk Koepenick revolutionieren: Hartz IV wuerde ganz abgeschafft. (...)