Antwort ausstehend von Franziska Brychcy Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.09.2024 von Alexander King BSW
Nein, ich bin stattdessen dafür, die AfD inhaltlich zu stellen und die Wähler dadurch zu überzeugen, dass man ihre Sorgen ernst nimmt und bearbeitet.
Antwort 06.02.2024 von Matthias Kollatz SPD
Meine bisherigen Erfahrungen mit Parteiverbotsverfahren sprechen eher dagegen. Eine Prüfung ist dennoch wichtig, selbst wenn sie ergibt, dass andere Maßnahmen wirkungsvoller sein können.
Antwort 13.01.2024 von Claudia Wein CDU
Nein, ich werde mich nicht für ein AfD-Verbot einsetzen.
Antwort 13.01.2024 von Martin Matz SPD
Die Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens müssen sorgsam geprüft werden, da die AfD offenbar intensiv beraten wurde, wie man bestimmte Indizien vermeidet.

Antwort ausstehend von Scott Körber CDU