Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ines Schmidt
Antwort 19.11.2021 von Ines Schmidt Die Linke

ihre Frage ist ein Thema was mich auch beschäftigt, ich werde mich erkundigen und sie nach Bildung der neuen Koalition, im Ausschuss zur Sprache bringen,

Portrait von Kristin Brinker
Antwort 26.01.2023 von Kristin Brinker AfD

Grundsätzlich finden wir es notwendig und richtig, kriminalitätsbelastete Orte durch Videoüberwachung sicherer zu machen. Eine flächendeckende Überwachung ist bei der Größe unserer Stadt nicht machbar.

Tamara Lüdke sitzt leicht nach vorne gebeugt und lächelt.
Antwort 02.01.2022 von Tamara Lüdke SPD

die Koalition hat eine Reihe an Maßnahmen geplant. Sie setzt sich für die vollständige Umsetzung der Istanbul Konvention ein, steht für die Finanzierung von Frauenprojekten und ein weiteres Frauenhaus in Berlin ein und bietet mit weiteren Maßnahmen ein ganzes Bündel an Handlungsschritten zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.

Portrait von Katharina Günther-Wünsch
Antwort 24.11.2021 von Katharina Günther-Wünsch CDU

Dennoch würde ich dies gerne in meine parlamentarische Arbeit aufnehmen und dazu den Senat befragen. 

Damiano Valgolio
Antwort 25.11.2021 von Damiano Valgolio Die Linke

Wir werden gegen alle Widerstände auf einen Gesetzentwurf zur Enteignung drängen. Wichtig ist der gemeinsame Druck im Parlament und auf der Strasse