Antwort ausstehend von Stephan Schmidt CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.05.2025 von Linda Vierecke SPD
Ja. Ich halte die Prüfung eines Verbotsverfahrens für richtig und wichtig.
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Bearbeitungsdauer hängt von verschiedenen Faktoren ab
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Inzwischen hat sich Ihr Anliegen aufgrund des großen Zeitverzugs schon erledigt. Da bleibt mir leider nur noch übrig, Ihnen allzeit gute Fahrt zu wünschen und Sie darauf hinzuweisen, dass sollten Sie noch Fragen haben, Sie bitte nicht zögern, mich direkt zu kontaktieren.
Antwort 08.02.2024 von Tonka Wojahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja, ich bin dafür, ein AfD-Verbot prüfen zu lassen. Diese Meinung teile ich öffentlich und beteilige mich auch an den Protesten, die ein solches Verbot fordern.

Antwort ausstehend von Tom Cywinski CDU