Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Katina Schubert Profilbild
Antwort 28.10.2025 von Katina Schubert Die Linke

Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut,das immer zu verteidigen ist.Wenn diese genutzt wird, um gezielt Unwahrheiten zu verbreiten, muss das problematisiert werden

Frage von Kerstin S. • 07.10.2025
Wie stehen Sie zur Chatkontrolle?
SPD Kandidatin, Wahlkreis 3-Kreuzberg
Antwort 08.10.2025 von Sevim Aydin SPD

Als Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich nicht stimmberechtigt. Nichtsdestotrotz kann ich Ihnen sagen, dass das EU-Parlament eine Massenüberwachung ausschließen wird.

Frage von Hagimar v. • 07.10.2025
Werden Sie gegen die EU Chatkontrolle stimmen?
Portrait von Sandra Khalatbari
Antwort 30.10.2025 von Sandra Khalatbari CDU

Als Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin bin ich allerdings in dieser Angelegenheit nicht stimmberechtigt, da die Entscheidung auf europäischer Ebene – konkret im Europäischen Parlament sowie im Rat der Europäischen Union – getroffen wird.