Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manuel K. • 30.06.2026
Welche Gründe sprechen aus Ihrer Sicht für die Förderung von Leihfahrrädern in Berlin? Wie kann der Verkehr in den Randbezirken gerechter gestaltet werden?
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Antwort 08.07.2026 von Lars Bocian CDU

Leihfahrradsystem ja, aber die Gegenfinanzierung muss stehen.

Frage von Manuel K. • 30.06.2026
Welche Gründe sprechen aus Ihrer Sicht für eine Förderung von Leihfahrrädern in Berlin, und welche Rolle soll dabei die Versorgung der Randbezirke spielen?
JK
Antwort 29.07.2026 von Johannes Kraft CDU

Natürlich sind öffentlich geförderte Leihfahrräder eine gute Sache. In Zeiten begrenzter finanzieller Ressourcen ist eine Aufgabe der Politik Prioritäten zu setzen.

Frage von alexander r. • 29.06.2026
Wann wird zur stetigen Geschwindigkeitskontrolle auf der viel befahrenen Rhinstraße 13055, zum LÄRMSCHUTZ der Anwohner, endlich mal feste Blitzeranlagen aufgestellt?
Portrait von Iris Spranger
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD
Frage von alexander r. • 29.06.2026
Wie stehen Sie zum LÄRMSCHUTZ von Anwohnern der vielbefahrenen Rhinstraße in 13055 Berlin?
Portrait von Tino Schopf
Antwort 21.07.2026 von Tino Schopf SPD

Ich kann gut nachvollziehen, dass die anhaltende Lärmbelastung für Sie und viele Anwohnerinnen und Anwohner sehr belastend ist.

Frage von Friederike S. • 27.06.2026
Wie stehen Sie dazu Wohnungseigentümer*innen stärker dazu zu verpflichten sich um ihr vermietetes Eigentum zu kümmern und bezahlbare Mieten zu verlangen?
Portrait von Sebastian Walter
Antwort ausstehend von Sebastian Walter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von alexander r. • 27.06.2026
Auf der Rhinstraße in 13055 fahren innerhalb von 24 Std bis zu 1.600 Diesel LKWs und für den Emmissionsschutz vor schlechter Luft wird nichts getan, warum gibt es hier keine Luftreinhaltungsmaßnahmen?
Portrait von Antje Kapek
Antwort 28.06.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider stellen wir fest, dass die Durchsetzung von Lärmschutzmaßnahmen häufig auf gesellschaftliche Widerstände stößt - insbesondere, weil das effektivste Mittel für weniger Lärm gleichbedeutend mit weniger motorisierten Verkehr einhergeht.