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Tino Schopf
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Frage von alexander r. •

Wie stehen Sie zum LÄRMSCHUTZ von Anwohnern der vielbefahrenen Rhinstraße in 13055 Berlin?

Sehr geehrter Herr Schopf,

seit Jahren steigt die Belastung aus dem Verkehr hier massivst an, diese zu hohe Belastung wird von Ihrer Koalition, in dieser Legislatur, vollkommen ausgeblendet, trotz mehrjähriger Bemühungen die Berliner SPD/ CDU darauf aufmerksam zu machen, passiert überhaupt nichts! Die gewerbliche, Marzahner-Seite konnte schon vor mehr als 10 Jahren mit einer durchgehenden Fahrbahnoberfläche ausgestattet werden. Warum wird auf der HSH-Seite, wo unmittelbar an der Rhinstraße gewohnt wird bis heute und auch in Zukunft keine zeitgemäße und dem LÄRMSCHUTZ zuträgliche Straßensituation hergestellt? Warum hat man seit 36 Jahren diesen Bedarf, auch im Hinblick auf eine lebenswertere Stadt nicht hergestellt u warum wurde die Marzahner-Seite bei der Sanierung bevorzugt, obwohl dieser Bereich eher gewerblich geprägt ist? Innerhalb von 24STD fahren hier bis zu 1.600 LKWs und niemand in der Koalition sieht hier einen Handlungsbedarf, dass ist ein unsoziales Verhalten gegenüber uns!

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Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr R.

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage und die Schilderung der Situation an der Rhinstraße. Ich kann gut nachvollziehen, dass die anhaltende Lärmbelastung für Sie und viele Anwohnerinnen und Anwohner sehr belastend ist.

Der Schutz der Menschen vor Verkehrslärm ist ein wichtiges Anliegen. Ihre Schilderungen zeigen deutlich, wie sehr die Situation den Alltag und die Lebensqualität der Anwohnerschaft beeinträchtigt.

Wie bereits im vergangenen Sommer 2025 von mir angeregt, halte ich es weiterhin für sinnvoll, Ihr Anliegen an den Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses heranzutragen. Dieser Schritt ist bislang nicht erfolgt.

Über eine Petition (Beschwerde) besteht die Möglichkeit, Ihr Anliegen gebündelt, nachvollziehbar und zielgerichtet einzubringen und parlamentarisch begleiten zu lassen. Aus meiner Sicht ist dies der richtige Weg, um eine strukturierte Befassung mit der Situation an der Rhinstraße zu erreichen.

Weniger zielführend erscheint es mir, in unregelmäßigen Abständen unterschiedliche Stellen und Personenkreise anzuschreiben und jeweils einzelne Lösungen zu erwarten. Eine Petition bietet hingegen die Möglichkeit, die Anliegen der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner zusammenzuführen und einer umfassenden Prüfung zuzuführen.

Sie können Ihre Beschwerde formlos und online über folgenden Link einreichen:

https://www.parlament-berlin.de/das-parlament/petitionen/online-petition

Ich hoffe, dass dieser Weg dazu beitragen kann, Ihrem Anliegen die notwendige Aufmerksamkeit zu verschaffen.

 

 

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