Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Berlin 2021 - 2026

Frage von Klaus S. • 01.02.2022

Sehr geehrte Frau Lerch! Halten Sie es für möglich, daß radioaktiv kontaminiertes Metall aus dem Abriß deutscher Atomkraftwerke über den Umweg Schweden auch ins "Techno Centre" gelangen könnte?

Antwort ausstehend von Nina Lerch

SPD

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Frage von Mathias T. • 01.02.2022

Sehr geehrte Frau regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey, wie gut geht die Wohnhausenteignungsaktion voran? Mit freundlichen Grüßen Mathias Thalheim

Antwort von Franziska Giffey

SPD • 03.02.2022

Der Koalitionsvertrag für Berlin gibt den Rahmen des Umgangs mit dem Volksbegehren eindeutig vor.

Frage von Klaus S. • 01.02.2022

Sehr geehrte Frau Lerch! Kann radioaktiv kontaminiertes Metall nach der Behandlung durch Einschmelzen und Abtrennen der radioaktiven Schlacke noch Plutonium enthalten?

Antwort ausstehend von Nina Lerch

SPD

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Frage von Klaus S. • 01.02.2022

Sehr geehrte Frau Lerch! Stimmen Sie den öffentlichen Stellungnahmen des BUND und der IPPNW zum "10-Micro-Sievert-Konzept" zu?

Antwort ausstehend von Nina Lerch

SPD

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Frage von Gertrud B. • 28.01.2022

Sehr geehrte Frau Giffey, wann kommt eine (bundesweite) "Kaltmietenerhöhungsbremse" von maximal 9% innerhalb von 3 Jahren und ein "Tochterfirmenverbot" in der Hausbewirtschaftung?

Antwort von Franziska Giffey

SPD • 03.02.2022

Eine bundesweite Regulierung kann nur auf Bundesebene beschlossen werden. Der Koalitionsvertrag im Bund gibt klare Vorgaben für das Thema Mieten und Wohnen.

Frage von Gertrud B. • 28.01.2022

Sehr geehrter Herr Geisel, wann kommt eine (bundesweite) "Kaltmietenerhöhungsbremse" von maximal 9% innerhalb von 3 Jahren und ein "Tochterfirmenverbot" in der Hausbewirtschaftung?

Antwort ausstehend von Andreas Geisel

SPD

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