Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Thema

Frage Status

Berlin 2021 - 2026

Frage von Jochen Peter I. • 04.12.2022

Sind Sie, wie Werner Graf, für die Freigabe von Cannabis und weiteren Drogen oder dagegen. Bitte eine eindeutige Antwort.

Antwort von Antje Kapek

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.12.2022

Ich stehe für die Legalisierung von Cannabis und die Entkriminalisierung von harten Drogen in Verbindung mit einer kontrollierten Abgabe, die der organisierten Kriminalität ihre Wirtschaftsgrundlage entzieht.

Berlin

Frage von Klaus S. • 01.12.2022

Tagesspiegel vom 01.12.22:Zustimmung der SPD zur Änderung der Parkgebührenordnung? Gleichzeitig klagt der verkehrspolitische Sprecher der SPD über wesentlichen Inhalt (Fahrräder auf Parkplätzen)

Antwort ausstehend von Stephan Machulik

SPD

Berlin

Parkplätze

Frage von Klaus S. • 01.12.2022

Energiepreispauschale auch für Hausfrauen?

Antwort ausstehend von Raed Saleh

SPD

Berlin

Frage von Matti T. • 16.11.2022

Schüler*innen nicht anerkannter aber genehmigter Ersatzschulen können zurzeit laut Berliner Schulgesetz keine BBR Prüfung im 9. Jahrgang machen. Setzen Sie sich für eine Änderung dieser Situation ein?

Antwort von Marcel Hopp

SPD • 30.01.2023

Ist die Ersatzschule jedoch nicht staatlich anerkannt, so kann keine staatlich anerkannte Prüfung abgelegt werden, da so eben jene Voraussetzungen für staatlich anerkannte Prüfungen nicht erfüllt werden.