Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Berlin 2021 - 2026

Frage von Constantin B. • 13.07.2022

Ist ein Feuerwerksabgabeverbot nach 3 Jahren endlich wieder auszuschließen ?

Antwort von Franziska Giffey

SPD • 23.08.2022

Derzeit ist kein flächendeckendes Verbot geplant.

Frage von David S. • 08.07.2022

Hallo Herr Saleh, wie positioniert sich die SPD zu der Forderung nach der Möglichkeit Volksbegehren und Volksinititiativen zstzl. digital zu ermöglichen(wie etwa in Österreich) und wie begründet?

Antwort ausstehend von Raed Saleh

SPD

Folgen

Frage von André W. • 07.07.2022

Was wollen Sie gegen die zunehmende Vermüllung und Kriminalität tun? Es wird öffentlich gedealt, Kinder spielen zwischen ihren betrunkenen Eltern bis spät abends, Müll und Unrat überall.

Antwort von Laura Neugebauer

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.03.2023

aktuell beschäftige ich mich im meinem Wahlkreis häufig mit dem Thema Müll und habe mich kürzlich mit der BSR getroffen, um über besonders verschmutzte Straßenabschnitte zu sprechen. Nachhaltige Lösungsansätze umzusetzen steht hier für die kommenden Monate auf meiner Agenda.