Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Haustein
Antwort von Dennis Haustein
CDU • 18.01.2024

Nicht in Zuständigkeit als Landtagsabgeordneter / Extremisten durch Inhalte stellen

Frage von Angela P. • 13.01.2024
AfD und Parteienfinanzierung
Portrait von Stefan Taschner
Antwort von Stefan Taschner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.01.2024

Auch die Beendigung der staatlichen Finanzierung der AfD muss geprüft werden. Der Rechtsstaat kann hier nicht wegsehen.