Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Das Bild zeigt Martin Stümpfig, einen Mann mit kurzen dunklen Haaren, der lächelt. Martin Stümpfig trägt ein grünes Hemd und einen dunkelblauen Blazer
Antwort von Martin Stümpfig
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.07.2025

Meine Fraktionskollegen Kerstin Celina, u.a. zuständig für das Thema psychische Gesundheit, hat bereits eine erste Anfrage gestellt - und die Antworten der CSU / FW sind absolut unbefriedigend. Wir werden im Sommer weitere Nachfragen stellen.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort von Klaus Holetschek
CSU
• 28.07.2025

Mit der Streichung der gesetzlichen Verankerung von Berichts- und Evaluationspflichten soll es künftig möglich sein, mit gesundem Menschenverstand und bei gebotenem Anlass Berichte zu erstatten oder Evaluationen durchzuführen, die auch wirklichen Mehrwert bieten.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort von Klaus Holetschek
CSU
• 28.07.2025

Mit der Streichung der gesetzlichen Verankerung von Berichts- und Evaluationspflichten soll es künftig möglich sein, mit gesundem Menschenverstand und bei gebotenem Anlass Berichte zu erstatten oder Evaluationen durchzuführen, die auch wirklichen Mehrwert bieten.

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