Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Winhart
Antwort von Andreas Winhart
AfD • 24.07.2023

Ich spreche mich klar gegen die Parkgebühren auf der Loretowiese ("P5") in Rosenheim aus! Auch die AfD wird gegen die Einführung der Gebühren mobil machen.

Portrait von Andreas Winhart
Antwort von Andreas Winhart
AfD • 24.07.2023

Ich spreche mich klar gegen die Parkgebühren auf der Loretowiese ("P5") in Rosenheim aus! Auch die AfD wird gegen die Einführung der Gebühren mobil machen.

Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.10.2023

Der Gesetzesentwurf wurde im August ins parlamentarische Verfahren in den Bundestag gegeben. Antworten auf Ihre Fragen sind daher leider noch nicht möglich.

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort von Michael Piazolo
FREIE WÄHLER • 27.07.2023

Die Aufwandsträger des Schulaufwands sind laut Artikel 8 des Schulfinanzierungsgesetzes die zuständigen kommunalen Körperschaften